Informationen aus dem Gemeinderat vom 6. Juli 2020

Amtliche Vermessung - Ersterhebung
Die Amtliche Vermessung bildet die Grundlage für zahlreiche Anwendungen. So basieren viele geografische Informationssysteme wie Orts-, Stadt- und Zonenpläne auf den Daten der amtlichen Vermessung. Zu den Hauptaufgaben der amtlichen Vermessung gehört das Erhe-ben von Grundstückgrenzen und das Nachführen dieser Daten. Nur wer im Geometerregister eingetragen ist, ist in der Schweiz berechtigt, amtliche Vermessungen vorzunehmen.

Über die Hälfte der Gemeindefläche muss neu vermessen werden. Die vorhandenen Daten stammen aus der Zeit vor dem ersten Weltkrieg und sind nicht mehr zuverlässig. Die Ge-samtkosten für diese Ersterhebung belaufen sich auf rund 782'000 Franken. Die Gemeinde hat sich daran mit 52’000 Franken zu beteiligen, zahlbar in vier Tranchen zu je 13'000 Fran-ken pro Jahr.

Der Gemeinderat hat den Auftrag für die amtliche Vermessung, Ersterhebung, Los 5, an die W + H AG, Herzogenbuchsee, vergeben.

Kollektivunterkunft Schafhausen
Die vom Kanton veranlasste Reorganisation im Asyl- und Flüchtlingsbereich führt zu umfas-senden Zuständigkeitsanpassungen. Neu ist das Amt für Integration und Soziales (AIS) der Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion (GSI) zuständig für Personen im hängigen Asylverfahren und für vorläufig aufgenommenen Personen. Der Auftrag für die Fallführung, Betreuung, die Unterbringung und Integration hat das AIS an neue Partner übertragen. Der Zuschlag für die Region Emmental-Oberaargau hat die ORS Service AG erhalten. Eine Be-schwerde der Heilsarmee Schweiz AG gegen diesen Entscheid wurde vom Verwaltungsge-richt abgelehnt. Der Mietvertrag für die Kollektivunterkunft musste deshalb auf die neue Auf-tragsnehmerin übertragen werden. Die Belegungszahlen bleiben unverändert.

Der Gemeinderat hat dem Mietvertrag mit der ORS Service AG für die Kollektivunterkunft im Schulhaus Schafhausen zugestimmt.

Kreditabrechnung Sanierung Strassenbeleuchtung (2017 – 2019)
In drei Etappen wurden in den vergangenen Jahren total 138 Leuchtpunkte entlang der Ge-meindestrassen durch LED-Leuchten ersetzt. Der Gemeinderat genehmigte dafür Kredite in der Höhe von 170'000 Franken.

Die vom Gemeinderat genehmigte Kreditabrechnung schliesst mit Gesamtkosten von 161'551.85 Franken und einer Kreditunterschreitung von 8'448.15 Franken ab.

Kreditabrechnung Erneuerung Bahnübergang Rieferhäusern
Für die Sanierung des Bahnübergangs Riefershäusern genehmigte der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von 70'200 Franken. Dieser Betrag entspricht der mit der BLS vereinbar-ten Kostenbeteiligung.

Der Gemeinderat hat die entsprechende Kreditabrechnung genehmigt.

Kreditabrechnung Sanierung Gehweg Biembachstrasse
Der Gehweg entlang der Biembachstrasse befand sich in einem sehr schlechten Zustand und drohte in den Bach abzurutschen. Für die Sanierung bewilligte der Gemeinderat einen Betrag von 59'000 Franken.

Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung mit Gesamtkosten von 46'313.50 Franken und einer Kreditunterschreitung von 12'686.50 Franken genehmigt.

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